Sehr geehrter Herr XXX,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt mit einem Zwischenstandsbericht beantworte.
Nach intensiver Prüfung der vier eingereichten Angebote musste von der Ausschreibung an einen VDSL2-Anbieter abgesehen werden, da ein weiterer Anbieter die Mindestanforderungen für alle angefragten Gebiete ohne finanzielle Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke realisieren würde. Doch die angebotene Technik (WLAN/Funk mit bis zu 3.000 KBit/s) wäre nicht nachhaltig. Um den zukunftssicheren Weg für höherwertigere kabelgebundene Techniken (ADSL/VSDL) nicht durch vertraglich an die Funktechnik gebundene Kunden zu verbauen, ist der Ausbau dieser Variante bisher nicht forciert worden. Andererseits ist eine direkte Kofinanzierung des von der Stadt favorisierten Anbieters durch das EU-Beihilferecht ausgeschlossen.
Die Förderungsbestimmungen zur Breitband-Versorgung auf EU-Ebene sind derzeit aber weiter in Bewegung. Sobald sich eine Gelegenheit abzeichnet, die technisch gewollten Voraussetzungen (mind. 6 MBit, langfristig 16 MBit + x) unter rechtlich einwandfreien und wirtschaftlich akzeptablen Bedingungen für alle Ortsteile erfüllen zu können, soll darüber eine Beratung in den städt. Gremien erfolgen.
Mit freundlichen Grüßen
Die Bürgermeisterin
im Auftrag
XXXX
Stadt Uslar
Graftstr. 7
37170 Uslar
Tel. 05571/307-110
Fax 05571/307-107
Anscheinend hapert es wie immer an dem finanzielen Aufwand der, wie so oft alles verlangsamt, bzw. scheitern lässt. Hoffentlich wird das was und fangen am besten noch dieses Jahr mit dem Ausbau an.
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